SJB – Staatsbankrott – Frankreich. Die EU-Kommission geht davon aus, dass sich die Haushaltslage in Frankreich wieder verschlechtern wird. Das Land werde angesichts der wirtschaftlichen Schwäche seine bisherigen Zielmarken für den Defizitabbau in diesem Jahr weit verfehlen, so die aktuelle Prognose.
SJB – Staatsbankrott – Frankreich. Der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault musste in dieser Woche eingestehen, dass die Neuverschuldung in Frankreich auch 2013 über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen wird. Damit kann das Land trotz seiner Konsolidierungsbemühungen auch in diesem Jahr das Defizitziel der Europäischen Union nicht einhalten.
SJB – Staatsbankrott – Italien. Der italienische Regierungschef Mario Monti hat die Möglichkeit von EU-Hilfen für Italien ins Spiel gebracht. Es sei gefährlich zu behaupten, dass Italien niemals unter den Rettungsschirm schlüpfen werde, sagte Monti im Anschluss an ein Finanzminister-Treffen, bei dem das Rettungspaket für die spanischen Banken festgezurrt wurde. Er fügte hinzu: „Italien könnte interessiert sein.“ Vor rund zwei Wochen hatte Monti bereits erklärt: „Italien plant derzeit keine Aktivierung des Mechanismus, aber ich schließe für die Zukunft nichts aus.“ Die EU-Rettungsfonds seien genau für ein Land wie Italien geschaffen worden, welches die Sparauflagen der EU erfülle. …weiterlesen
SJB – Staatsbankrott – Spanien. Die Euro-Finanzminister haben sich auf Eckpunkte der Finanzhilfen für Banken in Spanien geeinigt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte in Brüssel nach dem Treffen der Eurogruppe, es gebe darüber eine politische Verständigung. Deutschland und andere Staaten könnten nun die Entscheidungsverfahren in ihren Parlamenten einleiten, so dass endgültig am 20. Juli grünes Licht gegeben werden könne. …weiterlesen
SJB – Staatsbankrott – Niederlande. Den Niederlanden droht laut Reuters nach dem Rücktritt ihrer Regierung inmitten der Haushalts-Krise ein monatelanges politisches Vakuum. Der kommissarisch noch amtierende Ministerpräsident Mark Rutte rechnet mit einem Urnengang nicht vor dem 12. September 2012. Der Rechtspopulist Geert Wilders, der Ruttes Minderheitsregierung zu Fall gebracht hatte, erklärte die Wahl umgehend zu einem Referendum über Europa und die Souveränität der Niederlande. Zugleich machten mehrere Oppositionsparteien in einer Krisensitzung des Parlaments deutlich, dass sie die anvisierten Haushaltskürzungen der Regierung von 14 bis 16 Milliarden Euro nicht mittragen wollen.
SJB – Staatsbankrott – Großbritannien. Nach Moody’s droht nun auch Fitch Großbritannien mit dem Entzug seiner Spitzen-Bonitätsnote. Die Agentur senkte den Ausblick laut Reuters auf negativ und begründete den Schritt mit Zweifeln an der Fähigkeit des Landes, mit wirtschaftlichen Schocks umzugehen. Fitch warnte vor den Auswirkungen der angespannten Wirtschaftslage in der Euro-Zone, wo mehrere Regierungen um das Vertrauen der Finanzmärkte kämpfen. Finanzminister Danny Alexander sprach von einem Weckruf an jene, die vom Konsolidierungskurs abrücken wollten.
SJB – Staatsbankrott – Spanien. Spanien hat einen Rückschlag im Kampf gegen die Schuldenkrise hinnehmen müssen. Der erwartete Abbau des Haushaltsdefizits kommt nicht so voran wie geplant. Wie die Regierung am Dienstag in Madrid mitteilte, lag das Defizit im vergangenen Jahr bei 8,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.